Diese AGB gelten für die Nutzung der Initiative Zukunftsbetrieb (nachfolgend „Initiative") durch eingetragene Betriebe sowie durch Nutzer der API/Portal-Schnittstellen. Anbieter ist Stephan Lucka, [Anschrift], E-Mail [deine-kontakt@e-mail.de] (private, unabhängige Initiative — keine Behörde). Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
Die Initiative betreibt ein Register lokaler Betriebe, vergibt nach einer Prüfung das Zeichen „Geprüfter Zukunftsbetrieb", vermittelt Kundenanfragen an passende Betriebe und stellt einen API-/MCP-Zugang bereit, über den Anwendungen (z. B. KI-Assistenten, Portale) geprüfte Betriebe finden und Anfragen einreichen können. Die Initiative ist ausschließlich Vermittler. Ein etwaiger Auftrag kommt allein zwischen Kunde und Betrieb zustande; die Initiative wird nicht Vertragspartei und schuldet keinen Werk- oder Dienstleistungserfolg.
Betriebe können sich selbst eintragen oder werden anhand öffentlich zugänglicher Quellen als unbestätigter Basis-Eintrag („gelistet") aufgenommen, um sie auf das Angebot aufmerksam zu machen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Ansprache zur Aktivierung erfolgt per [E-Mail/Brief]. Jeder Eintrag und jede weitere Ansprache kann jederzeit widersprochen werden — über den Abmeldelink in jeder Nachricht oder per E-Mail an [deine-kontakt@e-mail.de]; der Eintrag wird dann entfernt und die Adresse gesperrt. Nutzer der API (Publisher) erhalten nach Bestätigung ihrer E-Mail einen kostenlosen, personen-/anwendungsgebundenen Zugangsschlüssel.
Eingetragene Betriebe machen wahre, vollständige und aktuelle Angaben, halten die im Rahmen der Prüfung abgegebene Selbstverpflichtung ein und führen das Zeichen „Geprüfter Zukunftsbetrieb" nur, solange eine gültige Prüfung besteht. Vermittelte Anfragen werden in angemessener Zeit und seriös bearbeitet.
Listung und Mitgliedschaft sind kostenlos. Für jede vom Betrieb angenommene vermittelte Anfrage fällt eine Vermittlungsgebühr von [X] € an (Einzelheiten in der Preisübersicht). Die Abrechnung erfolgt über [Stripe]. Alle Preise verstehen sich [zzgl. gesetzlicher USt., falls zutreffend]. Bereits entstandene Gebühren bleiben auch bei Kündigung fällig.
Der Zugangsschlüssel ist kostenlos und an die anfragende Person bzw. Anwendung gebunden. Es gelten Nutzungs-/Ratengrenzen. Das systematische Auslesen, Abgreifen oder Vervielfältigen des Registers (Scraping, Massen-Export) ist untersagt; das Register ist geschütztes Datenbankwerk der Initiative. Bei Missbrauch kann der Zugang ohne Vorankündigung gesperrt werden.
Geprüfte Betriebe erhalten ein einfaches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht am Zeichen für die Dauer der gültigen Prüfung. Das Zeichen ist kein Qualitätsurteil und keine behördliche Zulassung. Entfallen die Voraussetzungen oder endet die Mitgliedschaft, ist die Nutzung unverzüglich einzustellen.
Die Initiative haftet nicht für das Zustandekommen, den Inhalt oder die Qualität vermittelter Aufträge zwischen Kunde und Betrieb. Im Übrigen haftet die Initiative unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Die Plattform wird nach dem Stand der Technik bereitgestellt; ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. [Haftungsklausel anwaltlich prüfen.]
Mitgliedschaft und Konten laufen auf unbestimmte Zeit und können jederzeit ohne Frist gekündigt werden (eine E-Mail genügt). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Gegenüber Unternehmern (B2B) besteht kein verbraucherrechtliches Widerrufsrecht. [Sofern Verbraucher angesprochen werden: gesetzeskonforme Widerrufsbelehrung + Muster-Widerrufsformular ergänzen.]
Änderungen werden mit [angemessener Frist] vorab per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der genannten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; im Fall des Widerspruchs kann jede Seite ordentlich kündigen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit zulässig, ist Gerichtsstand [Sitz des Anbieters]. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Hinweis zur EU-Plattform für Online-Streitbeilegung (OS): [Link/Hinweis]. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Initiative [nicht verpflichtet und nicht bereit / bereit].
Stand: [Datum].